Belehrung Fahrverbot

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Während der Dauer des Fahrverbots ist das Führen von Kraftfahrzeugen Im öffentlichen Verkehrsraum derBundesrepublik Deutschland der in dem Fahrverbot angegebenen Artverboten. Sollte man dennoch ein Fahrzeugführerin, so macht man sich strafbar und es besteht die Gefahr der Einziehung des Fahrzeuges.

 

Wann beginnt das Fahrverbot

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Während der Dauer des Fahrverbots ist das Führen von Kraftfahrzeugen Im öffentlichen Verkehrsraum der Bundesrepublik Deutschland der in dem Fahrverbot angegebenen Artverboten. Sollte man dennoch ein Fahrzeugführerin, so macht man sich strafbar und es besteht die Gefahr der Einziehung des Fahrzeuges. Das Fahrverbot beginnt grundsätzlich mit der Rechtskraft des Urteils bzw. Beschlusses. Beispielsweise wird einen Strafbefehl dann rechtskräftig, wenn Kein Rechtsmittel mehr eingelegt werden kann oder auf die Einlegung eines solchen wirksam verzichtet worden ist. Hinsichtlich der Rechtsmittelfrist ich stets auf die erteilte Rechtsmittelbelehrung zu achten.

Fahrverbot – was muss ich tun?

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Während der Dauer des Fahrverbots ist das Führen von Kraftfahrzeugen Im öffentlichen Verkehrsraum derBundesrepublik Deutschland der in dem Fahrverbot angegebenen Artverboten. Sollte man dennoch ein Fahrzeugführerin, so macht man sich strafbar und es besteht die Gefahr der Einziehung des Fahrzeuges. Nach Eintritt der Rechtskraft müssen sämtliche Führerscheine – beispielsweise ein auch bestehende ausländischer Führerschein – unverzüglich bei der Vollstreckungsbehörde – im Fall eines Strafbefehls bei der Staatsanwaltschaft – zu dem jeweiligen Aktenzeichen eingereicht werden. Sollte dies nicht rechtzeitig erfolgen, setzt man sich der Gefahr von Zwangsmaßnahmen aus, die mit weiteren Nachteilen und weiteren Kosten verbunden sind. Deshalb sollte die rechtzeitige Ablieferung des Führerscheins auch im Interesse des Betroffenen liegen. Als Rechtsanwalt in Hannover für Strafrecht habe ich immer wieder erlebt, dass Mandantin dachten, dass erst mit Abgabe des Führerscheins ein Fahrzeug nicht mehr benutzt wird. Dies ein Trugschluss. Wie ich bereits eingangs mitgeteilt habe, darf bereits mit Beginn des Fahrverbots kein Kraftfahrzeug mehr im öffentlichen Verkehr geführt werden. Die Frist hingegen beginnt erst dann zu laufen, wenn der Führerschein bei der jeweiligen Behörde eingegangen ist. Als Strafverteidiger in Hannover empfehle ich daher den Führerschein rechtzeitig abzugeben, da sich mit der verspäteten Abgabe automatisch die Dauer des Fahrverbotes verlängert. Eine Rechtsfolge, die man als Betroffener somit leicht verhindern kann.

Fahrverbot – auch für ausländischen Führerschein?

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Während der Dauer des Fahrverbots ist das Führen von Kraftfahrzeugen Im öffentlichen Verkehrsraum derBundesrepublik Deutschland der in dem Fahrverbot angegebenen Artverboten. Sollte man dennoch ein Fahrzeugführerin, so macht man sich strafbar und es besteht die Gefahr der Einziehung des Fahrzeuges. Sollte der Betroffene über eine ausländische Fahrerlaubnis bzw. einen Führerschein verfügen, so wird dieser von der jeweiligen Behörde nicht verwahrt. Vielmehr wird auf denen ein Vermerk gesetzt. Mit der Eintragung des Vermerks beginnt die Verbotsfrist auch für diesen Führerschein zu laufen.

Sofern der Betroffene im Besitz eines Führerscheins sind, der von einer Behörde eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden ist, so gelten auch hier die Regelungen wie bei deutschen Führerschein. Vorausgesetzt, der jeweils Betroffene hat als Inhaber seinen ordentlichen Wohnsitz im Inland.

Wann erhalte ich den Führerschein zurück?

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Während der Dauer des Fahrverbots ist das Führen von Kraftfahrzeugen Im öffentlichen Verkehrsraum derBundesrepublik Deutschland der in dem Fahrverbot angegebenen Artverboten. Sollte man dennoch ein Fahrzeugführerin, so macht man sich strafbar und es besteht die Gefahr der Einziehung des Fahrzeuges. Der Betroffene hält den Führerschein nach Ablauf der Verbotsfrist bzw. nach Eintragung des Vermerks über das Fahrverbot zurück. Dies erfolgt in aller Regel mit eingeschriebenem Brief. Alternativ kann der Führerschein auch bei der verfahrenden Behörde abgeholt werden. Als Strafverteidiger in Hannover empfehle ich hier aus Erfahrung, dass dies der Behörde rechtzeitig mitgeteilt werden sollte, um Komplikationen zu vermeiden. In jedem Fall endet das Fahrverbot erst mit Ablauf des letzten Tages der Verbotsfrist. Dies wird Ihnen auch von der Behörde im Rahmen der Rücksendung des Führerscheins mitgeteilt.

 

Sollten Sie weitere Fragen hinsichtlich des Fahrverbotes haben, können Sie mich gerne als Rechtsanwalt in Hannover für Strafrecht und Verkehrsrecht kontaktieren.

 

Strafverteidiger Hannover – ISIK